Mai 2021, gestern und dieser Woche. Berlin, 13. Fenster schließen. Unser Newsticker zum Thema Bundestag Beschlüsse enthält aktuelle Nachrichten von heute Montag, dem 24. Der wichtigste Punkt für den (Möbel … Die Preisbremse hat der Bundestag bis 2025 verlängert. Beschluss durch Bundestag: Lockerung für Gemipfte und Genesen Unser Vorschlag für ein Strommarktdesign auf dem Weg zu 100% Erneuerbaren Energien stellt mehr Flexibilität in den Mittelpunkt. Die ca. Berlin – Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) spricht von einem „Meilenstein für den Tierschutz“. Beschluss im Bundestag Lockerungen für Geimpfte und Genesene Stand: 06.05.2021 14:12 Uhr Die Verordnung sieht unter anderem Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln vor. Es ist das teuerste Vorhaben der großen Koalition: An diesem Freitag segnet der Bundestag des Rentenpaket ab. Nach dem Corona-Gipfel reißt die Kritik an den Beschlüssen nicht ab. Ein wahrhaft historischer Beschluss steht heute im Bundestag an, darin sind sich alle einig: Neben die evangelische und katholische soll eine jüdische Militärseelsorge treten. „Wir begrüßen diesen Beschluss ausdrücklich“, erklärt Spohn. Einen separaten RSS-Feed bieten wir nicht an. Beschluss des Deutschen Bundestages - Meilenstein für fairen Kassenwettbewerb. September 2017 zurückgewiesen wurde, als unzulässig verworfen. Unser Newsticker zum Thema Bundestag Beschlüsse Corona enthält aktuelle Nachrichten von heute Montag, dem 24. Dieser News … In unserem Nachrichtenticker können Sie live die neuesten Eilmeldungen auf Deutsch von Portalen, Zeitungen, Magazinen und Blogs lesen sowie nach älteren Meldungen suchen. Merkel sagt die „Osterruhe“ ab: Der Liveblog zum Nachlesen. Der Entwurf sieht vor, dass Deutschland bis zum Jahr 2030 mindestens 65 Prozent weniger Treibhausgase ausstößt als im Jahr 1990. Beschluss für Graben um Reichstagsgebäude: Bundestag wird verklagt. Die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes setzt ab einer Inzidenz von 100 auf die Schließung oder massive Einschränkungen für die meisten Nicht-Lebensmittelhändler, obwohl längst wissenschaftlich belegt ist, dass der Einkauf nur mit einem … April 2021 . Das hat Folgen für die Partner deutscher Organisationen in … MTA-Reformgesetz Beschluss BT; Bundestag beschließt „Gesetz zur Reform der technischen Assistenzberufe in der Medizin“ Jens Spahn: „Ausbildungen in der medizinischen Technologie werden modernisiert.“ 28. Januar 2021 Die Ausbildungen der Berufe in der medizinischen Technologie zeitgemäß attraktiv auszurichten und zukunftsorientiert weiterzuentwickeln - das ist das … Sie können die Webseite auch auf Ihrem mobilen Endgerät anzeigen lassen. Danach … Beschluss erst vor acht Wochen Bundestag will Klimaschutz-Paket heute zum Gesetz machen. Für alle Fristen gilt: In besonderen Eilfällen können sie mit Einverständnis des Bundesrates verkürzt werden. Die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes setzt ab einer Inzidenz von 100 auf die Schließung oder massive Einschränkungen für die meisten Nicht-Lebensmittelhändler, obwohl längst wissenschaftlich belegt ist, dass der Einkauf nur mit einem … Die Gesetzesnovelle hat eine wichtige Hürde genommen. In diesem Sinne hat der Bundestag gestern Abend das Startsignal für die Gewinnung von klimafreundlichem Wasserstoff aus der thermischen Abfallbehandlung gegeben. Februar 2020 – Der Bundestag hat heute das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz abschließend beraten. Bund … Der Bundestag hat nach jahrelangem Streit die Grundrente beschlossen. Die heute im Bundestag beschlossene bundesweite Corona-Notbremse sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) kritisch. Telegram , Der Beschluss von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Kanzlerin Merkel erläuterte die neuen Maßnahmen gemeinsam … September wählen die Bürger in Deutschland einen neuen Bundestag. Mindestabstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken gelten weiterhin. 0:47 min. Es wäre die erste Erweiterung des Seelsorgeangebots in der Bundeswehr seit 1957, als der Staatsvertrag mit der evangelischen Kirche geschlossen wurde. Corona-Notbremse nicht zielgenau genug - Beschluss zum Infektionsschutzgesetz im Bundestag 21. Wer trotz jahrzehntelanger Arbeit nur eine kleine Rente bezieht, soll künftig eine Zulage bekommen. Anders als heute müssen die Klimaziele dann nicht nur für die Planung der Stromnetze, sondern auch für Gasinfrastruktur verbindlich beachtet werden. Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen einen Beschluss des Deutschen Bundestages, mit dem ein Einspruch gegen die Wahl zum 19. Der Bundestag hat über die bundesweite Corona-Notbremse entschieden. Durch Änderungen am Infektionsschutzgesetz erhält der Bund die … Der Bundestag hat am Donnerstagabend die Anpassungen bei den Treibhausgasminderungsquoten im Verkehr verabschiedet. Aktuelle Nachrichten, Informationen und Schlagzeilen aus dem Deutschen Bundestag bei T-Online lesen. Dem Gesetz zufolge Bis 2030 wird die Treibhausgasminderungsquote für Kraftstoffe von heute sechs auf 25 Prozent ansteigen. Das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungsquote“ regelt den Einsatz erneuerbarer Energien im Verkehrssektor und … Millionen Küken werden jedes Jahr getötet, weil sie männlich sind und sich nicht vermarkten lassen – so ist es Routine. Beschluss im Bundestag: Aus für millionenfaches Kükentöten ab 2022. Erstmals nach rund 100 Jahren Pause und 75 Jahre nach … In Berlin soll ein Gedenk- und Begegnungsort geschaffen werden, der den Opfern Polens durch Krieg und deutsche Besatzung gewidmet ist. Die große Koalition will das Infektionsschutzgesetz ändern, um dem Bund die Befugnis zu geben, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Kontaktbeschränkungen und Schließungen anzuordnen. Dieser News-Ticker ist … Kampf gegen die Pandemie Bundestag beschließt deutschlandweite Corona-Notbremse 21.04.2021 | Stand 21.04.2021, 17:56 Uhr Seit 11 Uhr stimmt der Bundestag über die „Bundes-Notbremse“ ab. Der Bundestag will heute bundesweite einheitliche Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschließen. Der Bundestag hat beschlossen, dass Befürworter eines Israel-Boykotts nicht länger unterstützt werden sollen. Das bedeutet, Mineralölunternehmen müssen künftig deutlich mehr erneuerbare Energien einsetzen, um ihre CO2-Emissionen zu senken. Ministerpräsidentenkonferenz Bundestag Angela Merkel. Nach jahrelangem Ringen hat der Bundestag nun ein … Mieter sollen künftig rückwirkend Geld zurückfordern können. In unserem Nachrichtenticker können Sie live die neuesten Eilmeldungen auf Deutsch von Portalen, Zeitungen, Magazinen und Blogs lesen sowie nach älteren Meldungen suchen. Das Transparenzportal „Frag den Staat“ verklagt das Parlament, weil es den Beschluss … Reformbedarf . Damit kann nun am Freitag auch der Bundesrat über das Gesetz entscheiden, das zum 1. 24.03.2021, 15:20 Uhr . Bisher waren nur 55 Prozent vorgegeben. Deutlich strengere Klimaschutzziele. Frage 13Wie viel Zeit hat der Bundesrat für seine Arbeit? einstündige Debatte wurde im Fernsehen live übertragen. Die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes setzt ab einer Inzidenz von 100 auf die Schließung oder massive Einschränkungen für die meisten Nicht … Meldungen in der Rubrik „heute im bundestag“ (hib) informieren tagesaktuell über Schwerpunkte der Beratungen in den Ausschüssen sowie parlamentarische Vorlagen wie Gesetzentwürfe, Anträge, Große und Kleine Anfragen und Antworten der Bundesregierung. Dies ist der Internetauftritt des Deutschen Bundestages. So sieht es eine Gesetzesänderung vor, die gestern Abend im Bundestag verabschiedet wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich kurzfristig ein weiteres Mal mit den Länderchefs. Der Bundestag will heute bundesweite einheitliche Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschließen. Um 9.05 Uhr ging es heute Vormittag im Bundestag zur zweiten und dritten Lesung zum RV-Leistungsverbesserungs-und-Stabilisierungs-Gesetz los. Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse wird damit Fakt und muss nur noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet werden, bevor sie in Kraft tritt. Bis 2040 sollen die CO2-Emissionen um 88 Prozent fallen. Der Bundestag hat am Donnerstag die sogenannte Grundrente verabschiedet. Im Vorfeld hatte sich die Koalition auf die Details geeinigt, die im Infektionsschutzgesetz geändert werden sollen. Er kann zu dem Gesetzentwurf Stellung nehmen, bevor der Bundestag darüber Beschluss fasst. Den Bund-Länder-Beschluss PDF, 83 KB, nicht barrierefrei zur Corona-Pandemie finden Sie hier. Dem Beschluss war ein Schlagabtausch im Plenum vorausgegangen. Die Beschwerdeführerinnen rügen angesichts des geringen Anteils … Nach dem gestrigen Beschluss im Bundestag hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes heute - ohne Einspruch der Länderkammer - auch den Bundesrat passiert. Die heute im Bundestag beschlossene bundesweite Corona-Notbremse sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) kritisch. Der Bundestag stimmt für Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und einheitliche Maßnahmen in der Corona-Pandemiebekämpfung. Bundestag "Ja, wir haben 400 Milliarden Kredite aufgenommen, das ist unser Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft" Rücktritt der Familienministerin Lambrecht soll … Der Bundestag hat eine bundesweit einheitliche Corona-Notbremse beschlossen. Anbieter von Film- und Spiele-Platt­formen beispiels­weise müssen dafür Sorge tragen, dass es eine einheit­liche Alters­kenn­zeich­nung zu den Online-Inhalten gibt und dass alters­gerechte Vorein­stel­lungen möglich sind. Bis 2030 wird die Treibhausgasminderungsquote für Kraftstoffe von heute sechs auf 25 Prozent ansteigen. Die heute im Bundestag beschlossene bundesweite Corona-Notbremse sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) kritisch. Nach jahrelangem Streit hat der Bundestag das Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Der Bundestag beschloss heute mit den Stimmen der schwarz-roten Koali­tion den novel­lierten Gesetz­ent­wurf zur Reform des Jugend­schutzes. Der Bundestag berät am heutigen Freitag in erster Lesung über die geplante bundesweit einheitliche „Notbremse“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Der Bundestag hat heute am 08.11.2018 mit den Stimmen der CDU/CSU und der SPD (Mehrheit im Bundestag) das Rentenpaket 2019 der Bundesregierung beschlossen. Januar 2021 in Kraft treten soll. Bundestagswahl 2021 im News-Ticker: Am 26. Verabschiedet der Bundestag ein Gesetz, muss der Bundesrat innerhalb von drei Wochen entscheiden, ob er den Vermittlungsausschuss anruft. Der Bundestag hat am Mittwoch eine bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Verfolgen Sie den Tag hier im Liveblog. Einen separaten RSS-Feed bieten wir nicht an. Mai 2021, gestern und dieser Woche. „Das bedeutet, Mineralölunternehmen müssen künftig deutlich mehr erneuerbare Energien einsetzen, um ihre CO2 … Der Bundestag hat heute das Ende einer Ära beschlossen: Bis spätestens 2038 will Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigen.Gleichzeitig haben … Das hat der Bundestag heute beschlossen. Deutschen Bundestag am 24. Mal sehen, wie die Kritiker aus den eigenen Reihen abstimmen. Der News-Ticker.