Heinz Fischer der letzte Bundespräsident? Nun plant Präsident Donald Trump laut übereinstimmender Berichte von CNN und der "New York Times" diese Regeln mit präsidialem Erlass abzuschaffen. Amt des Bundespräsidenten abschaffen. Walter Scheel als Bundespräsident Nachdem Walter Scheel 1974 zum vierten deutschen Bundespräsidenten gewählt wurde, legte er alle Ämter auf Bundes- und Parteiebene nieder, sodass er sich voll seiner neuen Aufgabe widmen konnte. Wissenschaftler und Mediziner fordern schon lange einen schnellen, harten Lockdown gegen die steigenden Coronazahlen. Startseite; Über UNS; Archiv . Die Linken-Politikerin … „Und doch war seine Rede missglückt; denn sie war groß nur in der Enttäuschung, die sie hinterließ.“ Öde und betonungsfrei. (spiegel.de) Am Donnerstagabend (Ortszeit) war zudem bekannt geworden, dass das US-Justizministerium den Obersten Gerichtshof zur Abschaffung … Die Bundesjugendspiele sind eine jährlich an deutschen Schulen und Auslandsschulen durchgeführte Sportveranstaltung.Die Teilnahme der Schüler ist gemäß einem Beschluss der Kultusministerkonferenz von 1979 verpflichtend.. Querdenker beklagen „Besatzungsrecht“: Als nächstes möchten sie das Grundgesetz abschaffen 01.09.2020, 11:15 Uhr Querdenker beklagen „Besatzungsrecht“ : Als … Paul Spiegel stammt aus einer ursprünglich in Versmold in Westfalen beheimateten Familie von Viehhändlern. 2021-05-06 Muslimischer Fastenmonat Ramadan: Erdogan lädt führende Vertreter christlicher Glaubensgemeinschaften zum abendlichen Fastenbrechen in den Präsidentenpalast ein. Geht es um die Entscheidung über eine zweite Amtszeit? Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland würde Kurzstreckenflüge gerne abschaffen oder zumi. 2021-04-27 Präsident Erdogan übt Kritik am Beschluss von Präsident Biden zur Benutzung des Begriffs „Genozid“: „Schaut in den Spiegel“. Berlin - Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff plädieren führende Staatsrechtler dafür, dieses Amt abzuschaffen. Das Amt ist verunglückt. Bundespräsident soll laut Roman Herzog nur noch eine Amtszeit haben - DER SPIEGEL Reformtipps vom Alt-Bundespräsidenten Herzog fordert Abschaffung zweiter Amtszeit Maximal zehn … Teilen Sascha Nolte. Eine Abwahl des Bundespräsidenten ist nicht im Grundgesetz vorgesehen. Die Verbreitung von Hass und Hetze in den Sozialen Netzwerken hat ein demokratiegefährdendes Ausmaß angenommen. Bundespräsident Steinmeier: »Ich möchte unser Land auf seinem Weg in die Zukunft begleiten« Eine Amtszeit ist ihm nicht genug: Frank-Walter Steinmeier möchte über 2022 hinaus Bundespräsident bleiben. Staatsrechtler: Bundespräsident abschaffen. Abschaffung Beamte. Zum Inhalt springen. Mit der hier beabsichtigten … Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Eine breitere Koalition zu schmieden sei jedoch schwierig, weil die Kosten der Sanktionen zu ungleich verteilt seien, sagte er im Dlf. Zuvor w… Lesen Sie hier sein Statement in voller Länge. das beantragte Zeltlager im Tiergarten vom Bundesverfassungsgericht In der DDR hieß die entsprechende Veranstaltung Kinder- und Jugendspartakiade.. Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler unterschreibt das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz offenbar zunächst nicht. Der Präsident soll eine Art demokratischer Kaiser sein, aber schon mit Kaisern hatten wir wenig Fortüne. Havanna - Das wirtschaftlich angeschlagene Kuba will die seit 1994 geltende Doppelwährung abschaffen. Es wäre viel zu einfach, sich mit dem Inhalt auseinanderzusetzen. Ein Empfänger von Hartz IV bekommt monatlich im Schnitt 770 Euro. März 2013 ein Interview gegeben. Das muss sich ändern. Nach der Reichspogromnacht 1938 ging die Familie nach Brüssel. Mai in Hamburg mit einer Videoansprache eröffnet. Zugegeben, durch die Abschaffung des Bundespräsidenten sparen wir im Jahr nur etwa 28 Millionen Euro ein, Peanuts also im Vergleich zu den Milliarden, die in … Den Bundespräsidenten abzuschaffen, das hat auch Daniel Bax in der "taz" vorgeschlagen. Konstitutionelle Monarchie können wir Deutsche nicht. Bundespräsident abschaffen. Präsident Maduro aber lehnt die Hilfe ab. Wer … Doppelmitgliedschaft erlauben. Er wolle sich dafür zur Wahl stellen, teilte der 65-Jährige im Schloss Bellevue mit. Eine Abwahl des Bundespräsidenten ist nicht im Grundgesetz vorgesehen. Das Amt endet mit dem Ablauf der Amtszeit, im Todesfall, bei Rücktritt oder dem Verlust der Wählbarkeit (entweder durch den Verzicht auf die deutsche Staatsbürgerschaft, die Bestellung eines Betreuers oder die Einweisung in eine psychiatrische Anstalt). FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, die Abschaffung des Amts des Bundespräsidenten - bzw. Bei dem Bundespräsidenten, wie auch bei Monarchen handelt es sich um Rituale aus dem früheren Jahrhundert (en) Im 21. (spiegel.de) US-Präsident Donald Trump hat sich zum Auftakt seines Treffens mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker optimistisch gezeigt, aber zugleich auf seiner Forderung nach fairen Handelsbedingungen bestanden. Ihre Befugnisse an der Spitze der Europäischen Kommission machen sie zu so etwas wie der Ministerpräsidentin der EU. Wir haben schon genug ehemalige Bundespräsidenten, die lebenslängliche Ehrensold-Sozialhilfe bekommen. Die Schelte hat sich der Bundespräsident für das Ende aufgehoben – dann aber wird er umso deutlicher. Manche würden das Amt des Bundespräsidenten gerne abschaffen. 5. 1:0 … spiegel.de vor 56 Tagen. Spiegel vor 11 Stunden - Top Auch berichtet bei •Focus Online •Welt Online •n-tv.de: Weitere Top Nachrichten. Es ist ein geschicktes, wenn auch gewagtes machtpolitisches Manöver. Bundespräsident Steinmeier strebt eine zweite Amtszeit an. (…) Gabriel Felbermayr: Ich bin da skeptisch. Das beginne schon mit sachlichen Fehlern. Repräsentieren, Gesetze unterschreiben, ein paar Mal im Jahr kluge Reden halten und der Kanzlerin hin und wieder eine Auslandsreise abnehmen - diese Aufgaben könnte auch ein Bundesrats- oder Bundestagspräsident übernehmen. Sie wäre ein lautes Signal an alle Investoren, Deutschland als Standort zu … 1949 wurde heftig um diesen Artikel des Grundgesetzes gerungen. Darin … Bundespräsident Steinmeier hat angekündigt, dass er für eine weitere Amtszeit kandidieren will. Es habe sich aber um … ein Lehrer hat gesagt, dass in der Bundesrepublik Deutschland theoretisch die Todesstrafe wegen Hochverrats angewandt werden könnte, Der Lehrer hat einen an der Waffel, gebt ihm mals das… Bis zuletzt war unklar, worüber er sprechen wird. Er wolle sich dafür zur Wahl stellen, teilte … Der demokratische Streit braucht klare Regeln. Das Grundgesetz müsste geändert werden. Das teilte das 65 Jahre alte Staatsoberhaupt am Freitag in Berlin mit. Sehen Sie seine Erklärung aus dem Schloss Bellevue hier in voller Länge. Anfragen des Parlaments können nur noch schriftlich an den Vizepräsidenten oder an … Schau vorbei und unterstütze meinen Kanal. Lebensmittelkarten im Spiegel ihrer politischen Ereignisse 28.05.1958 Beschluss der Volkskammer zur Abschaffung der Lebensmittelkarten in der DDR ab 01.06.1958. Alle Heise-Foren > Telepolis > Kommentare > Bundespräsident: Neuwahlen so… finden « Neuere Ältere » … Europa , Dahua , Washington , Vereinigtes Königreich , China . Hegemon 29.11.2016, 19:07. Mit dem »Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit« wurden viele Coronamaßnahmen begründet. Unser Präsident ist weder reiner Repräsentant wie die Queen, noch hat er politische Macht wie früher in der Weimarer Republik (auch das ging schief) oder wie in Frankreich oder den USA. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die 131. Die Queen genießt … Der Spiegel, der schon mit dem von ihm geprägten Begriff der „Wutbürger“ eine völlig verzerrte Sicht auf die gesellschaftliche Realität geliefert hatte, versteigt sich in seiner neuesten Ausgabe zu der Behauptung, Deutschland brauche keinen Bundespräsidenten mehr. Der SPD-Obmann im Gesundheitsausschuss des Bundestags, Karl Lauterbach, sagte dem „Spiegel“: „Man sollte den Kassen schlicht verbieten, die Homöopathie zu bezahlen.“ Hintergrund ist, dass mittlerweile mehr als die Hälfte aller gesetzlichen Krankenkassen die Leistungen von Homöopathen erstatten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bewirbt sich um eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Am Sonntag hat sich das russische Fernsehen wieder ausführlich mit der Ukraine beschäftigt. Wenn der Westen also helfen wollte, müsste er als erstes die Sanktionen abschaffen. von Anti-Spiegel 11. Sollten sie deshalb abgeschafft werden? Amt des Bundespräsidenten beibehalten . Oktober 2014 ; September 2014; August 2014; Suche nach: Beziehungen zur EU Hinterlasse einen Kommentar Veröffentlicht am 9. Äußerungen des … Als junger Beamter … Der Job ist unnötig wie ein Kropf und wahnsinnig teuer für den Steuerzahler. Kein Bundespräsident habe je so viele Redenschreiber wie der amtierende gehabt, hebt Casdorff seinen Verriss an. Aber ich würde noch viel weiter gehen: Ich würde auch den Bundesrat abschaffen und die Landtage. Dazu halte ich ihn weiterhin für fähig. Go to Source ← Frank-Walter Steinmeier will erneut als Bundespräsident kandidieren → Schleuse wird für Biber zur Falle. Damit liegt er unter der Armutsgrenze. Das Problem ist, dass es Venezuela gar nicht schlecht gehen müsste. Frank-Walter Steinmeier bewirbt sich um eine zweite Amtszeit als Bundespräsident – und fordert damit die Konkurrenz heraus. Aber Frust ist kein Freifahrtschein für Menschenfeindlichkeit. Jahrhundert ist dieses Amt nicht mehr zeitgemäß. Sitzung des Ministerkomitees des Europarates am 21. Seite 1 der Diskussion 'Bundespräsident - Direktwahl oder das Amt abschaffen ?' Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, glaubt nicht, dass neue EU-Sanktionen helfen werden, den Druck auf Russland zu erhöhen. In den USA leben 328 Millionen Menschen. Das Amt sei – so der Spiegel – das „überflüssigste“ in der Republik und könne daher abgeschafft werden. Das Amt der Bundespräsidenten gehört entweder komplett abgeschafft oder neu ausgestaltet. Er könne verstehen, dass unterschiedliche Länder ihre Aufnahmefähigkeit unterschiedlich beurteilen, sagt Bundespräsident Joachim Gauck. Iwo. Offenbar hielten manche Kreise dieses Amt immerhin für so … Der Präsident erhält weitreichende Gesetzgebungskompetenzen. Leben mit Hartz IV bedeutet ein Leben in Armut und Ausgrenzung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht für eine zweite Amtszeit bereit. Per Dekret kann der Präsident neue Gesetze erlassen, ohne die Zustimmung des Parlaments einholen zu müssen. Juni die knapp 320.000 Polizisten in Deutschland als menschlichen Abfall diffamierte, den man nicht einmal „in die Nähe von Tieren lassen“ würde. 2021-03-16 Staatliche Werbeagentur garantiert Werbeanteile für … Seine jetzige Amtszeit endet im nächsten Frühjahr. Mit der Abschaffung des Präsidentenamtes … Nach großen Katastrophen habe ich es in den letzten 50 Jahren mehrfach erlebt, dass die Debatte über die Sinnhaftigkeit des Föderalismus vom Zaun gebrochen wird. DER BLOWSHOP - Originelle Shirts zum Bestpreis! Die Politik kriegt es offenbar nicht hin, [...] Den ganzen Artikel lesen: Corona: Wir bauen uns einen Lockdown - K...→ #Margarete Stokowski; Kultur. Präsident Lincoln schafft die Sklaverei 1862 ab. Armut abschaffen! Dafür wird die Impfstaffelung abgeschafft und das Tempo erhöht. Folgerichtig unterstützt er auch die Kampagne „Pressefreiheit statt Polizeigewalt“ für die iranischstämmige taz-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah, die in ihrer Kolumne „Abschaffung der Polizei – All cops are berufsunfähig“ am 15. DER SPIEGEL vom 28. Die bisher neun Bundespräsidenten dieser Republik haben insgesamt acht Mal ihre Unterschrift verweigert und das entsprechende Gesetz kassiert: Darin steckt die politische Kraft des normativen Konsenses, den er verkörpert. Die Aufgaben des Bundespräsidenten können auch andere gewählte Politiker übernehmen. eine Zusammenlegung mit anderen Ämtern - … Er verstehe auch, dass bei den Mittel- und Osteuropäern die Sorge um den Erhalt nationaler Souveränität und Identität besonders groß sei, … Der Fehler liegt im System. der Präsident auch Ministerien errichten, abschaffen oder umorganisieren.7 Die Amtszeiten des Präsidenten bleiben auf zwei beschränkt. Besonders interessant war ein langer Beitrag, der sich mit der ersten Woche von Selensky als Präsident befasste und einmal analysiert, wen Selensky auf Schlüsselpositionen seiner Präsidialverwaltung gesetzt hat und was man nun erwarten kann. Hier findet ihr die Antragsvorschläge, die im Moment im FaFo Demokratie & Antirassismus diskutiert werden: Antrag zur Sicherungsverwahrung. Das ist schlimm genug, aber nichts gegen die Situation vor 150 Jahren. Natürlich lässt sich das Amt des Bundespräsidenten nicht von heute auf morgen abschaffen. Startseite; Über UNS; Archiv. "Was ist denn das Amt des Bundespräsidenten der Deutschen Bundesrepublik?", fragte der erste Bundespräsident Theodor Heuss am 12. September 1949 und schickte gleich die Antwort hinterher: "Es ist bis jetzt ein Paragraphengespinst gewesen. Juli will Präsident Joe Biden 70 Prozent der Bürger mindestens einfach impfen lassen. Der Bundespräsident hat dem Wochenmagazin "Der Spiegel" vom 4. Wenn aber diese Ansprüche für die meisten Politiker eine Nummer zu groß sind - brauchen wir dann dieses Amt überhaupt? April 2016 wurde er zum Präsidenten des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) gewählt und legte daraufhin am 3. Bundespräsident Steinmeier strebt eine zweite Amtszeit an. Oktober 2014 3. spiegel.de. Gerade in schwierigen Zeiten braucht man Verlässlichkeit und Ausgeglichenheit. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird vor Ort um Vergebung bitten. So sind sie. Das Verdienst, einen konservativen Bundespräsidenten installiert zu haben, deutet Trittin dabei in einen politischen Erfolg um: „Wir haben Frau Merkel nach der Abschaffung der Wehrpflicht, nach dem Atomausstieg auch in der Frage des Bundespräsidenten unsere Position aufgezwungen. Auch Ministerpräsident Bülent Ecevit hatte sich vor wenigen Tagen erneut für eine baldige Abschaffung der Todesstrafe ausgesprochen. Und … Dabei ist es ein Garant dafür, dass Populisten und Rattenfänger keine Chance haben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel ein Interview gegeben, das am 13. Kanzlerkandidatin Baerbock will billige Mallorca-Flüge abschaffen Mallorca Zeitung; Im Falle seines Wahlsiegs: Biden würde geplanten US-Truppenabzug aus Deutschland prüfen Der Spiegel. Die Koexistenz von zwei Zahlungsmitteln sei "eins der … Stattdessen … Zumal das Amt viel Geld kostet. Juni sein Bundestagsmandat nieder. Die amerikanischen Interkontinentalraketen sind stark veraltet. Der Bundespräsident hat weit mehr verfassungsrechtliche Möglichkeiten als bekannt! Reinhard Dieter Grindel (* 19.September 1961 in Hamburg) ist ein deutscher Journalist, Politiker und Sportfunktionär.. Grindel war von 2002 bis 2016 Mitglied des Deutschen Bundestags. Hallo und guten Tag, 1965 bin ich Beamter geworden. 250 g Butter kosteten = 2,50 DM Ich habe den Beitrag übersetzt. … Es wurde auf Betreiben der Regierung Obama im Jahr 2010, dem zweiten Jahr der Regierungszeit von Präsident Barack Obama, vom US-Kongress beschlossen und wird deshalb oft als Obamacare bezeichnet. In einem kurzen Statement erklärte der … 2021-03-30. Die Abschaffung von Obamacare gehörte zu Trumps zentralen Versprechen im Wahlkampf von 2016. Sollte das ELFMTERSCHIEßEN endlich von der UEFA abgeschafft werden? „Ich bedaure sehr, dass Präsident Trump seine Niederlage seit November nicht eingestanden hat“, wird die Bunte Kanzlerin vom Relotius-Medium „Der Spiegel“ zitiert. Republik gehört auf dem Müllhaufen der Geschichte, … Ja, unbedingt abschaffen. In Zeiten wie diesen die Abschaffung des einzigen direkt vom Souverän gewählten Amtes, des Bundespräsidenten zu fordern ist ein großer Fehler! (vn.at) Das sagten US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Mittwoch nach einem Krisentreffen im Weißen Haus. Kritik an Rot-Rot-Grün in Thüringen : Linken-Politikerin fordert Abschaffung des Bundespräsidenten. September 2014 9. MÜNCHEN (dpa-AFX) - Ifo-Präsident Clemens Fuest hat vor der Einführung einer Vermögensteuer gewarnt. Nach der NS-„Machtergreifung“ zog die Familie von Hugo Spiegel zunächst in das benachbarte Warendorf um. Dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität kommt dabei eine maßgebliche Bedeutung zu. Go to Source ← Frank-Walter Steinmeier will erneut als Bundespräsident kandidieren → Schleuse wird für Biber zur Falle. Foto: dpa. So sei von Friedensabkommen mit Warschau und Moskau die Rede gewesen. Bis dahin Betrug mein Lohn netto1.550,00 DM. Es stimmt ja, im Grunde braucht es das Amt des Bundespräsidenten nicht. Ganz nüchtern betrachtet zumindest. Die wenigen Aufgaben eines Bundespräsidenten lassen sich auch auf andere Schultern verteilen. Und weiter: Eine Grundregel der Demokratie sei, dass es nach Wahlen Gewinner und Verlierer gebe. Um dieser wirksam entgegenzutreten, bedarf es einer gemeinsamen gesellschaftlichen Anstrengung. September 2014 direkte Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz, II. Neueste Vorschläge. … Hier geht es um das Demokratieverständnis. Berlin (dpa) - Im Fall des umstrittenen Privatkredits an Christian Wulff gibt es nach «Spiegel»-Informationenneue Fragen an den Bundespräsidenten. Corona: Wir bauen uns einen Lockdown - Kolumne von Margarete Stokowski . jederzeit Ministerien einrichten und abschaffen kann. Frauenvotum bei Antragspriorisierung . Bundespräsident, Abschaffung Bundespräsidenenamt. Das klingt nach einem grausamen Unmenschen, der sein Volk verhungern lässt. Von den teilnehmenden Schülern wird erwartet, dass sie in bestimmten … Denn ein Bundespräsident bekommt als e… Ziel der Diskussion ist die Idee, großflächige Gefahrenlagen, wie Hochwasser, Orkane oder aktuell die Corona-Epidemie, zentral vermeintlich besser steuern zu können. Hört, hört. Suche nach: Neueste Beiträge. SPIEGEL ONLINE: Herr Professor Isfen, gegen Bundespräsident Christian Wulff sind seit Bekanntwerden von Details über die Kreditfinanzierung seines … Juni 2010 „Wir wissen, dass die Sozialleistungen, die wir als Sicherung eines menschenwürdigen Lebens ansehen, bislang nur in Gesellschaften erwirtschaftet werden konnten, die über eine funktionierende Marktwirtschaft verfügten.“ Rede von Joachim Gauck im deutschen Theater am 23. Der Patient Protection and Affordable Care Act (PPACA) ist ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten (auf Deutsch: Patientenschutz und „erschwingliche Pflege“). Deutschland: Merkel will im Falle eines Wahlsiegs volle vier Jahre Kanzlerin bleiben Zeit Online. Auch die Frage der Staatsform, wie etwa die einer konstitutionellen Monarchie mit Durchgriffsrecht des Staatsoberhauptes, muss in diesem Zusammenhang zugelassen und sachlich diskutiert werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will sich im Frühjahr 2022 um eine zweite Amtszeit bewerben. vom 08.11.2016 im w:o-Forum 'Innenpolitik & Parteien'. Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland würde Kurzstreckenflüge gerne abschaffen oder zumi. CORONA-Pandemie: Zahl der Neuinfektionen sinkt im Wochenvergleich weiter: Ende der CORONA-Krise: Der Zauber der vollen U … Ursula ist die einflussreichste Funktionärin des vereinten Europas. Das Amt endet mit dem Ablauf der Amtszeit, im Todesfall, bei Rücktritt … Natürlich lässt sich das Amt des Bundespräsidenten nicht von heute auf morgen abschaffen. Das Grundgesetz müsste geändert werden. Doch die Frage, ob wir uns den Bundespräsidenten nicht sparen können, muss erlaubt sein. 28 / 638. Vor den Außenministerinnen und Außenministern der Mitgliedsländer sagte er: "Das Recht, Rechte zu haben, ist der Wesenskern des Europarates. Sollte das Parlament allerdings in der zweiten Amtsperiode des Präsidenten Neuwahlen beschließen, kann der Präsident noch einmal kandidieren. September veröffentlicht wurde: "Demokratie lebt von der Kontroverse und braucht auch den Streit. So sind sie stets gewesen und so sind sie heute noch. April ... wo der türkische Präsident Erdogan eine EU-Delegation empfing und für Ursula von der Leyen ein Stuhl unter der EU-Flagge fehlte. Am 15. Drei Jahre später wurde das Verbot in der Verfassung verankert. Bundespräsident: Neuwahlen so spät wie möglich. Als ehemaliger Chef des THW kenne ich die Vorteile […] Sie überlebte die Schoah in Flandern, wo er von einer frommen katholischen Bauernfamilie mit Hilfe des Pfarrvikars versteckt wurde. Die Sanktionen des Westens, also vor allem der USA, haben diese Zuspitzung der Lage ja erst geschaffen. Mit Blick auf die Zukunft des amerikanischen … … Tiroler Tages Spiegel Neues aus Gesamttirol, Europa und Welt. Deutschland . Mai, in Berlin mit. Zum Inhalt springen. Suche nach: Neueste Beiträge. Vorschläge und Meinungen auf dieser Seite spiegeln nicht den offiziellen Standpunkt der GRÜNEN JUGEND wieder. Walter Scheel empfängt US-Präsident Jimmy Carter. 4. Das teilte das Staatsoberhaupt am Freitag, 28. Die Aufgaben könnten vom Bundesratspräsidenten übernommen werden. Dafür wurde ein Zuschlag von 9,00 DM pro Person und Monat zum Ausgleich für die höheren HO-Preise gezahlt, letztmalig 1959 = 10,00 DM. Die SED/Linkspartei will das Amt des Bundespräsidenten abschaffen. Bundespräsident Horst Köhler hat heute das umstrittene Internetzensurgesetz unterzeichnet. Der Deutsche Bundestag möge im Rahmen einer Änderung des Grundgesetzes beschließen, das Amt des Bundespräsidenten abzuschaffen Begründung Der Öffentliche Dienst ist in den letzten Jahrzehnten erheblich veschlankt worden, die Bundeswehr wird erneut umstrukturiert und verkleinert, viele Sozialleistungen und Steuervergünstigungen wurden zurückgefahren und die Kommunen sind … Dieses Thema im Forum "Special: Sport im TV - Sport Live-Talk" wurde erstellt von SpongeTheBob, 18.März 2015. Bundespräsident Steinmeier bereit zu zweiter Amtszeit Bundespräsident Steinmeier hat angekündigt, dass er für eine weitere Amtszeit kandidieren will. Tiroler Tages Spiegel Neues aus Gesamttirol, Europa und Welt. Das Prinzip des Misstrauensvotums wird abgeschafft. Der neue SPIEGEL ist da: ... Frank-Walter Steinmeier möchte über 2022 hinaus Bundespräsident bleiben. #607 Hier geht es nicht darum, dass mir Gaucks Sätze inhaltlich gefallen. Staatsoberhaupt: Bundespräsident Steinmeier bewirbt sich um zweite Amtszeit: 28.05.2021 (vor 5 Stunden)Berlin (dpa) - Neun Monate vor der nächsten Bundespräsidentenwahl hat Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier seine Kandidatur für weitere fünf Jahre im höchsten Staatsamt angekündigt. (S+) Bundespräsident Steinmeier gibt im Schloss Bellevue eine Erklärung ab. Oktober 2014; September 2014; August 2014; Suche nach: Bundespräsident Heinz Fischer (SPÖ) Hinterlasse einen Kommentar Veröffentlicht am 3.

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