Oktober 2020 | Herwig Vopel, Referat 33 Aktuelle Rahmenbedingungen in Deutschland und Sachsen Eckpunkte für eine Klimaschutzprogramm 2030 am 20.09.2019 von Bundesregierung vorgelegt Arbeitsplan – das Klimaschutzprogramm 2030 - von Kabinett am 9.10.2019 beschlossen - Ziel: - 55 Prozent weniger Treibhausgase im Vergleich zum Jahr 1990 - Klimaziele sollen wirtschaftlich … zu den Beschlüssen der Ministerpräsident:innenkonferenz (MPK) zur weiteren Coronapolitik, dem Oster-Lockdown und weiteren Gesetzesvorhaben. Durch dieses Programm wurde aber auch die historische Altstadt von Frankenberg/Sa. Der Bundestag spricht heute außerdem noch über die Budgets für Justiz und Verbraucherschutz, Gesundheit, Familie sowie Bildung. 1404/2020) 17.12.2020 - 917. Rechtspolitik & Gesetzgebung. Dezember 2020 Einfach Bahnfahren - Die Bahn zum stärksten Verkehrsmittel entwickeln . Bundestag: Der BDS-Beschluss fiel 2019 (Symbolbild). Bern, 16.03.2020 - Der Bundesrat hat heute, 16. Mehr Tests, erweiterte Meldepflichten und ein Pflege-Bonus - das will der Bundestag heute beschließen. Darüber hinaus stimmte der Bundestag den milliardenschweren Corona-Krisenhilfen über den Eurorettungsfonds ESM zu. Die Abgeordneten billigten die Kreditlinie mit großer Mehrheit. • Durch die aktuelle Entscheidung zum Abbruch und zur Ungültigkeitserklärung der Saison 2020/2021 besteht für Vereine wie für Aktive gleichermaßen Planungssicherheit für die kommende Saison 2021/2022. 5 – Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Februar 2020 Bundesgesundheitsminister Spahn: „Wettbewerb zwischen den Krankenkassen wird gerechter -Lieferengpässen bei Arzneimitteln entgegenwirken“ Bundestag beschließt „Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung“ Mehr erfahren Die Kantone sind nach Konsultationen nicht von allen geplanten Verschärfungen überzeugt. Rente, Maklerkosten, Parken: Diese Beschlüsse hat der Bundesrat gefasst. 1451/2020) 17.12.2020 - 917. BESCHLUSS: ALLE FAMILIEN IM BLI CK: AUCH FÜR ALLEINERZIEHENDE BESSERE ... das noch heute viel zu stark Politik bestimmt. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeiten wir an der deutlichen Stärkung der Schiene. Enthalten sind umfangreiche Änderungen in verschiedenen Steuergesetzen. Magazin; Gesetzesvorhaben; Bundestagsbeschlüsse Neuregelungen; Unlauterer Wettbewerb Insolvenzrecht; Insolvenzen, Batterien und Retouren: Beschlüsse des Bundestages Der Bundestag will angeschlagenen Unternehmen in der Corona-Krise mehr Luft verschaffen. Oktober 2020 haben die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer Beschlüsse zur Eindämmung von COVID-19 gefasst, die in vielen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens erhebliche Einschnitte vorsehen … In Flöha wurden im Jahr 2020 beispielsweise Gesamtmittel in Höhe von 674.000 Euro investiert im Rahmen des Programms „Lebendige Zentren“. Wahlperiode 16.09.2020 . okb/dpa, 24.12.2020 - 07:51 Uhr. Foto: dpa/Christoph Soeder. An der Medienkonferenz heute Nachmittag wird sich der Bundesrat erklären. Juni 2020 989. Der Beirat soll die Komplexität des Pandemiemanagements aus interdisziplinärer Perspektive erschließen und diskutieren und dabei sein Arbeitsprogramm nach den Notwendigkeiten des Pandemie- und Pandemiefolgenmanagements aufstellen. 06/2020, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion , BESCHLUSS: ALLE FAMILIEN IM BLI CK: AUCH FÜR ALLEINERZIEHENDE BESSERE BEDING UNGEN SCHAFFEN, Seite . Update 03.07.2020, 13:37 Uhr. Arbeitsgruppen eingesetzt. zu den Beschlüssen der Ministerpräsident:innenkonferenz (MPK) zur weiteren Coronapolitik, dem Oster-Lockdown und weiteren Gesetzesvorhaben. Seite. Sitzung Berlin, Dienstag, den 8. 03.09.2020. Aktuelle Situation Schweiz und International Häufig gestellte Fragen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Gesundheitsminister Manne Lucha und Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann informierten am 13. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch folgende neue Beschlüsse gefällt: Einsatz der Armee Das Gesundheitswesen wird mit bis zu 2500 Armeeangehörigen im Assistenzdienst unterstützt. Rechtsprechung. Mehr Geld … BESCHLUSS: ALLE FAMILIEN IM BLI CK: AUCH FÜR ALLEINERZIEHENDE BESSERE ... das noch heute viel zu stark Politik bestimmt. Öffnet Einzelsicht. Sitzung des Bundesrates: Bundesrat: Lebhafte Debatte über geeignete Maßnahmen gegen den Extremismus (Nr. per E-Mail teilen, Im sogenannten "Corona-Kabinett" der Bundesregierung wurde heute folgender Beschluss für eine Gutscheinlösung bei Pauschalreisen, Flugtickets und Freizeitveranstaltungen gefasst: Anspruch auf zertifizierten Verwalter statt Sachkundenachweis für Gewerbeerlaubnis. 12 Ergebnisse . Beschlussempfehlung und Bericht . Aktuelle Beschlüsse § Informationen einblenden Hier finden Sie eine Liste all jener Beschlüsse, die von Nationalrat und Bundesrat in letzter Zeit verabschiedet wurden. Von höheren Hartz-IV-Sätzen über Fingerabdrücke im Personalausweis bis hin zu einer "Verlustpuffer"-Pflicht für Banken und der ergänzenden Vorbereitungshaft für Gefährder hat der Bundestag hat am 05.11.2020 in einer mehr als 14-stündigen Sitzung eine … Einen separaten RSS-Feed bieten wir nicht an. Beschluss: Ein Plan für die Energiewende – Energieforschung endlich konsequent auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit ausrichten . Bundestag: Der BDS-Beschluss fiel 2019 (Symbolbild). Die Kantone sind nach Konsultationen nicht von allen geplanten Verschärfungen überzeugt. Ausschuss) Entwurf okb/dpa, 24.12.2020 - 07:51 Uhr. Mit dem Ziel, Beschlüsse der Sportreferentenkonferenz bzw. Um dieses Ziel zu erreichen, arbeiten wir an der deutlichen Stärkung der Schiene. des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Magazin; Gesetzesvorhaben; Bundestagsbeschlüsse Neuregelungen; Unlauterer Wettbewerb Insolvenzrecht; Insolvenzen, Batterien und Retouren: Beschlüsse des Bundestages Der Bundestag will angeschlagenen Unternehmen in der Corona-Krise mehr Luft verschaffen. Dezember 2020 Einfach Bahnfahren - Die Bahn zum stärksten Verkehrsmittel entwickeln . Sitzung des Bundesrates Abstimmungsverhalten und Beschlüsse vom 15. 1 und Abs. Von höheren Hartz-IV-Sätzen über Fingerabdrücke im Personalausweis bis hin zu einer "Verlustpuffer"-Pflicht für Banken und der ergänzenden Vorbereitungshaft für Gefährder hat der Bundestag hat am 05.11.2020 in einer mehr als 14-stündigen Sitzung eine … Juni 2019 wurde die Obergrenze der maximal einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten von 800 auf … März 2020, in einer ausserordentlichen Sitzung die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung weiter verschärft. Dieser News-Ticker ist unser Newsfeed zum Thema Bundestag Beschlüsse … Mit Hilfe der Suchfilter … Beschluss: Hitze und Dürren drängen: Jetzt vorsorgen, um Mensch und Natur zu schützen. Bern, 16.03.2020 - Der Bundesrat hat heute, 16. Datum Betreff Nr. Dafür hat er am 17.09.2020 … Hier finden Sie alle Vertreterinnen und Vertreter im EU-Sportministerrat, in der EU … Eckpunkte einer nachhaltigen … Der Bundesrat hat die Botschaft zum entsprechenden Gesetz zuhanden des Parlaments verabschiedet. März 2020. Suchen. Angesichts der nach wie vor dynami-schen Lage im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der hierdu DIP dokumentiert das parlamentarische Geschehen in Bundestag und Bundesrat - wie es in Drucksachen und Stenografischen Berichten festgehalten ist. Vorbemerkung der Fragesteller. In unserem Nachrichtenticker können Sie live die neuesten Eilmeldungen auf Deutsch von Portalen, Zeitungen, Magazinen und Blogs lesen sowie nach älteren Meldungen suchen. August 2020 TOP 1: Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen Der Koalitionsausschuss nimmt Bezug auf seinen Beschluss vom 19. Die Länderkammer stimmte unter anderem einer Rentenerhöhung zu und einer Reform, die Anwohnerparkausweise … Steinkohleausstieg, Zirkusregister und Vorratsdatenspeicherung: Der Bundesrat hat zahlreiche Gesetze verabschiedet. Beschluss: Unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen . Rente, Maklerkosten, Parken: Diese Beschlüsse hat der Bundesrat gefasst. Beschluss: Unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen . Punktes als festgestellt. Dafür hat er am 17.09.2020 … Freitag um 9.30 Uhr, im Abstand von meistens drei Wochen, tritt der Bundesrat zu seinen öffentlichen Plenarsitzungen zusammen. Das Parlament hat einerseits die Notrechtsbeschlüsse bestätigt, fordert aber Anpassungen. Tagesaktuell - Fallzahlen und Nachrichten zum Coronavirus in Deutschland und weltweit. Dezember 2020 zur Vorstellung des Zukunftsfonds: „Mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes durch den Deutschen Bundestag geben wir heute auch den Startschuss für den Zukunftsfonds. Euro-Beschlüsse: Bundestag pocht auf Mitsprache; Ihre Suche in FAZ.NET. Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird. Beschluss für Graben um Reichstagsgebäude: Bundestag wird verklagt. Nun sollen im Bundestag aus diesen Beschlüssen Gesetze entstehen. Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Sitzung des Bundesrates: Bundesrat gibt grünes Licht für Gesetzespaket gegen Hass im Netz (Nr. Wenn Sie Dienste dieses Anbieters nutzen, kann es sein, dass Nutzungsdaten erfasst und gegebenfalls in Serverprotokollen gespeichert werden. der Sportministerkonferenz vorzubereiten und gegebenenfalls an deren Umsetzung mitzuwirken, hat die Sportreferentenkonferenz für unterschiedliche Themenbereiche Ausschüsse bzw. März 2021 befristet. Ein Wettrüsten zwischen Mensch und Natur mit erheblichen Folgen für die Pestizid-Belastung von ArbeiterInnen, AnwohnerInnen und LebensmittelkonsumentInnen. Nur einen Tag nach dem Bundestag … Sozial- und Innenpolitik: Bundestag trifft umstrittene Beschlüsse Das gilt aus Datenschutzgründen auch für verpflichtende Fingerabdrücke im Personalausweis. Nach Protesten: Bundestag beschließt umstrittene Urheberrechtsreform Schon lange wird über eine Reform des Urheberrechts verhandelt. Die Preisbremse hat der Bundestag … Artikel anhören . Ziel ist, die Zahl der Kontakte stark zu reduzieren. Rechtspolitik & Gesetzgebung. Einführung eines Lobbyregisters. Er stuft die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ein. Übersicht aller Infos, FAQs und Meldungen zur Corona-Pandemie. In der nächsten Sitzung wird sich der Bundesrat mit zahlreichen Gesetzesbeschlüssen des Deutschen Bundestages befassen. Ebenfalls gibt es keine Abschlusstabellen dieser Saison. Bern, 29.04.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. im Bundestag. Deutscher Bundestag Drucksache 19/25707 19.Wahlperiode 06.01.2021 Unterrichtung durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages Beschluss der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zum Ausbau der Bahnstrecke Berlin – Paris Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung hatin ihrer Sitzung am22. Termin und Tagesordnung jeder Sitzung des Bundestages werden im Ältestenrat vereinbart. 06/2020, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion , BESCHLUSS: ALLE FAMILIEN IM BLI CK: AUCH FÜR ALLEINERZIEHENDE BESSERE BEDING UNGEN SCHAFFEN, Seite . 2 Satz 2 GG i. V. m. GG.. Datum Betreff Nr. 38 Abs. Zudem gab er grünes Licht für die Verlängerung zahlreicher befristeter Corona-Regelungen. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 14. Neben dem Bundestag ist der Bundestag das zweite Verfassungsorgan des Bundes. (Beifall) Interfraktionell ist vereinbart worden, heute mit den Tagesordnungspunkten I.4 und II. Der Bundestag hat am 16.12.2020 das Jahressteuergesetz 2020 verabschiedet. Foto: dpa/Christoph Soeder. Das legt ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz fest, das der Bundesrat passieren ließ. Alle Läden, Restaurants, Bars sowie Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe werden bis am 19. Durch den zweiten Klick auf den Play-Button erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an YouTube, ein Unternehmen der Google LLC., USA, gesendet werden. Beschlüsse im Bundestag Höheres Kurzarbeitergeld, Ja zu EU-Hilfen Stand: 14.05.2020 15:37 Uhr Das Kurzarbeitergeld wird erhöht, die Zahlung von Arbeitslosengeld verlängert. Aktuelle Informationen des Bundesamts für Gesundheit. Februar 2021. Beschlüsse von Bund und Ländern zur Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie. Neues Coronavirus (Webseite Bundesamt für Gesundheit) Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Von jedem Euro, den Kunden in … Beschluss: Grün. Der Bundesrat hat das Hilfspaket gegen die Corona-Krise beschlossen. 13. Mai 2020 Umfrageverfahren Abstimmungsverhalten und Beschlüsse des Bundesrates durch seine Europakammer am 21. Seit März drehte sich die Gesetzesarbeit vor allem um die Corona-Krise. Vorbemerkung der Fragesteller. Steinkohleausstieg, Zirkusregister und Vorratsdatenspeicherung: Der Bundesrat hat zahlreiche Gesetze verabschiedet. Vertretung in EU-Gremien. Lesen Sie hier alle Nachrichten der FAZ zum Geschehen im Reichstagsgebäude in Berlin. April 2020 entschieden, die Massnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus weiter zu lockern. Dezember, sind Restaurants sowie Freizeit-, Sport- und Kultureinrichtungen geschlossen. DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge) ist das gemeinsame Informationssystem von Bundestag und Bundesrat. 13. Am Dienstag, 23.03.21, tagen die Fraktionen der im Bundestag vertretenen Parteien u.a. 1451/2020) 17.12.2020 - 917. Das beschloss der Bundestag am … Präsentiert Einzelheiten zu den breit gefächerten Aktivitäten der Freien Demokraten: Positionen, Argumente, Videos, Pressemitteilungen und mehr von der FDP. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle des Bundespresseamts liegen. Auch die besondere Situation der Corona … Wir zeigen die wichtigsten Beschlüsse. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 19/18791, 19/19369, 19/19655 Nr. Heute entscheidet der Bundesrat, ob und wie die Corona-Massnahmen schweizweit verschärft werden. 3 GG … Die Beschlüsse im Überblick: Mehr Hilfen für berufstätige Eltern Berufstätige Eltern, die ihre Kinder wegen der Corona-Krise zuhause betreuen müssen, sollen mehr Hilfen vom Staat bekommen. Der Bundestag spricht heute außerdem noch über die Budgets für Justiz und Verbraucherschutz, Gesundheit, Familie sowie Bildung. Mieter sollen künftig rückwirkend Geld zurückfordern können. Bern, 29.04.2020 - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Grundrente, Kohleausstieg, Verfassungsrichterin : Das haben Bundestag und Bundesrat heute beschlossen. des Entwurfs eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen – Drucksache 19/26545 – mit den Beschlüssen des Ausschusses für Gesundheit (14. gespeicherten Daten hat das BMG keinen Einfluss. Es enthält Maßnahmen zur Rettung von Unternehmen und Arbeitsplätzen. Die Länderkammer stimmte unter anderem einer Rentenerhöhung zu und einer Reform, die Anwohnerparkausweise … Oktober 2020 BESCHLUSS TOP Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 197. Video: Pressekonferenz anlässlich der Förderbescheid-Übergabe an Thyssenkrupp für das Wasserstoffprojekt „Element One“ in Saudi-Arabien. An diesem Freitag wurden im Bundesrat einige wichtige Dinge auf den Weg gebracht, die nichts mit dem Thema zu tun haben. E-Mail Teilen Tweet Drucken Bundeskanzlerin Merkel , Bayerns … Bei der vorherigen Mandatsverlängerung am 28. Dezember 2020 Einfach Bahnfahren - Die Bahn zum stärksten Verkehrsmittel entwickeln . Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 160. Eine höhere Verkehrssicherheit erfordert jedoch auch neue Regeln. September 2021: Vorsitz: Bundestagspräsident einen Antrag der Frak-tion der FDP mit dem Titel „Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundge- Beschlussempfehlung, Bericht: ( 19/24481) Beschluss des Bundesrates: ( 701/20 (B)) Vorgangsablauf im Dokumentations- und Informationssystem Antrag CDU/CSU, SPD: Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes ( 19/22887) Zwei Monate sind nicht allzu viel Zeit, um große Gesetze auf den Weg zu bringen - aber beim Klimaschutz wird das heute …

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