Gleich drei Volksbegehren wurden im Jänner abgewickelt. Großartige Aktion! Wer zahlt bei einem Autounfall auf dem Kondominiums-Parkplatz? März 2021 dem österreichischen Nationalrat zugewiesen wurde. Senden „Polizzen genau prüfen“ Senden. Von 18. bis 25. Autor: Lisi Lang erstellt: 10. Jänner 2018 in Betrieb genommenen Datenverarbeitung "Zentrales Wählerregister" auf elektronischem Weg. Jänner 2021 – wurden 53 Volksbegehren durchgeführt. Jänner 2021: Ende des … Erste Lesungen von drei Volksbegehren im Nationalrat. Nationalrat: Standpunkte der Fraktionen zu Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht Erste Lesungen von drei Volksbegehren im Nationalrat. Oktober 2020 ( 668,2 KB) (Verlautbarung gemäß § 6 Abs. So funktioniert es. Gerade der von Schwarz-Grün mit Novellen zum Epidemiegesetz … Etwa halb so viele Menschen unterzeichneten die "Anti … Ab der erfolgten Registrierung können Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren getätigt werden - und zwar (neu seit 2018) unabhängig vom Hauptwohnsitz. OTS0209. Andererseits wird die direkte Demokratie in NRW von besonders hohen Hürden ausgebremst, die … Jänner 2021, 20 Uhr, konnten stimmberechtigte Personen in einer beliebigen Gemeinde im Bundesgebiet oder auch online Eintragungen für die drei Volksbegehren "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN", "FÜR IMPF-FREIHEIT" und "Ethik für ALLE" vornehmen. So funktioniert ein Volksbegehren in Bayern. 60. Der ehemalige österreichische Politiker Rudolf Gehring hat ein Volksbegehren für Impffreiheit auf den Weg gebracht. Mag. Die Unterschriften für das jeweilige Volksbegehren … FPÖ – Kaniak: Nicht-Geimpfte dürfen nicht benachteiligt werden . Für mehr pädagogisches Personal an Schulen. BMI Strategien; … Mit über 416.000 Unterschriften ist das „Tierschutzvolksbegehren“ eines der erfolgreichsten Volksbegehren seit 2018, trotz hartem Lockdown. Die bislang meisten Unterstützer erhielt das Tierschutzvolksbegehren mit 250.000 Unterschriften. Kinderrechte-Volksbegehren – seit 4. Volksbegehren; Wahlen; Zentrales Melderegister; Zentrales Personenstandsregister; Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung; Sicherheitspolitik und Strategie. Nationalrat: Standpunkte der Fraktionen zu Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht. Stimmberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die das 16. Das Volksbegehren konnte bisher 120.000 Unterstützer finden. Damit ein Volksbegehren erfolgreich ist und dem Nationalrat zur Behandlung weitergeleitet werden kann, sind 100.000 Unterschriften (inklusive allfälliger Unterstützungserklärungen) erforderlich. September 2019 | Kommentare : 0. Volksbegehren für Impffreiheit. 99 Sachsen-Anhalt Volksbegehren "Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben!" Das Volksbegehren wird unter dem Namen "Für Impf-Freiheit" in … Die Eintragungswoche für die drei Volksbegehren für Tierschutz, Impffreiheit und Ethikunterricht geht am Montagabend zu Ende. Jänner zur Unterschrift am Magistrat Linz auf: "Tierschutzvolksbegehren", "Für Impf-Freiheit" sowie "Ethik für alle". Drei Volksbegehren liegen von 18. bis 25. Jänner 2021 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt Impfpflicht: Striktes NEIN – seit 4. Christian Zeitz: https://unser-mitteleuropa.com/oesterreich-start-volksbegehren-impffreiheit/ (17.1. In Österreich wurde ein Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ eingeleitet. Durch das Näherrücken einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus könnte ein bisher wenig beachtetes Volksbegehren Aufmerksamkeit bekommen. Keine Lust auf den direkten oder indirekten Impfzwang? Es kam mit 416.229 Unterschriften bzw. Angelika Eibl spricht über Impfschäden beim eigenen Sohn. Du kannst das Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ vom 18. bis zum 25. Ab der erfolgten Registrierung können Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren getätigt werden – und zwar (neu ab 2018) unabhängig vom Hauptwohnsitz in jeder beliebigen Gemeinde oder via Internet. Nach der Ersten Lesung sollen die Forderungen, die auf … Die drei Volksbegehren für Tierschutz, "Impf-Freiheit" und Ethikunterricht für alle haben die parlamentarische Hürde von 100.000 Unterschriften klar genommen. 441. Nutzen Sie die Möglichkeit, Unterstützungserklärungen für Volksbegehren auch ohne Behördenweg und Wartezeit online, mittels qualifizierter Unterschrift abzugeben („Handy-Signatur" bzw. Die Unterschriften sind in über 2.000 Eintragungslokalen in ganz Österreich oder online möglich. Das erfolgreichste war das für Tierschutz von Ex-Liste Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena. 19.05.2021 17:16. in Politik. 5. 4 des Volksbegehrengesetzes 2018) Der Bundesminister für Inneres hat am 23. Aufmerken und aufstehen gegen die Unterminierung der christlich-abendländischen Kultur! Oktober 2020 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung "FÜR IMPF-FREIHEIT" stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt: Beginn des Eintragungszeitraumes: 18. Lebensjahr bis zum letzten Ein Alle drei aktuellen Volksbegehren haben bei den Unterschriften die 100.000er-Hürde geschafft und müssen daher im Parlament behandelt werden. Mehr Infos: https://impf-freiheit… 43 von diesen waren davon insoweit erfolgreich, dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften die gesetzlich festgelegte Mindestzahl erreichte, ab der eine Behandlung im Nationalrat verpflichtend ist. Gerade in COVID-Zeiten kommt der Reduzierung von persönlichen Kontakten besonderer Bedeutung zu. Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz. Videos. Die Nutzung dieses Online-Services über das vorliegende Portal durch eine Anmeldung mit einer Bürgerkartenfunktion (darunter fällt auch die Handysignatur ) wird erst durch die Zustimmung zur Errechnung von bereichsspezifischen Personenkennzeichen möglich, da nur so eine eindeutige elektronische Identifikation gelingt. Volksbegehren für Impffreiheit? Wien (OTS)-„Als Freiheitliche freuen wir uns, dass das Volksbegehren ‚Für Impf-Freiheit‘, das von 259.149 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet worden ist, am 30. 116. Dafür werden aktuell (seit oder nach 1981) 100.000 Unterschriften benötigt, bis 1981 waren es noch 200.000. LINZ. Dr. Rudolf Gehring spricht über das Volksbegehren für Impf-Freiheit. Es gibt zwei Möglichkeiten für die Abgabe von Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren: Jetzt hast Du die Möglichkeit, mit Deiner Unterschrift dafür zu sorgen, dass die Corona-Impfung freiwillig bleibt! Nach der Weimarer Reichsverfassung war ein Volksentscheid herbeizuführen, wenn ein Zehntel der Stimmberechtigten nach Vorlegung eines Gesetzentwurfs in einem Jetzt muss es im zuständigen Gesundheitsausschuss rasch zu einer Behandlung dieses wichtigen Anliegens für den Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung kommen. Mit der Entziehung der Erlaubnis zur Berechnung der erforderlichen … die Covid Impfung, Impfung generell, warum Impfung freiwillig bleiben muss und das bevorstehende Impfvolksbegehren. Das Volksbegehren “Impffreiheit statt Impfzwang” wird diese Woche im Südtiroler Landtag behandelt. Die Südtiroler Verbraucherzentrale klärt auf. Das Team Köllensperger unterstützt diese Initiative. Am Montag startet eine Eintragungswoche für gleich drei Volksbegehren – es geht um die Themen Tierschutz, CoV-Impfung und Ethikunterricht. Recht der Bevölkerung auf körperliche Unversehrtheit noch einmal explizit … Das Volksbegehren richtet sich gegen jegliche Benachteiligung von Menschen, die nicht geimpft sind. 259.150, beziehungsweise 4,06 Prozent der Stimmberechtigten unterstützten das - angesichts der Corona-Impfungen gestartete - Volksbegehren, mit … Alternativ sind … Für Bayern sehen die Regeln zu Volksbegehren folgendermaßen aus: Für den Antrag eines Volksbegehrens … Die Ergebnisermittlung zu den genannten Volksbegehren erfolgt im Rahmen der mit 1. In Bayern werde dieses Gesetz besonders strikt ausgelegt. Thema der PK ist u.a. Alle drei aktuell laufenden Volksbegehren haben die für die parlamentarische Behandlung nötige Marke von 100.000 Unterstützungserklärungen überschritten. Online Unterstützung - JETZT Handysignatur aktivieren! einem Anteil von 6,52 Prozent der 6,379.781 Stimmberechtigten auf Rang 19 der 53 Volksbegehren, … Einerseits mischen die Menschen sich in NRW besonders oft in die Politik ein. Erstellt am 2021/01/17 von Carolus. Beiträge über Impffreiheit von Carolus. 2 Bayern Volksgesetzgebung Volksbegehren Ja zum Hanf als Rohstoff Homepage: Ziel ist ein Gesetz, das die Auslegung des Bundes-Betäubungsmittelgesetzes in Bayern regeln soll. Teilerfolg ohne Volksentscheid (Kompromiss während des Volksbegehrens, daraufhin Abbruch der Sammlung). Ziel dieser Online-PK ist es, eine breite Bevölkerung zu … Hierfür … Die Zahl der Unterschriften entspricht 8,7 Prozent und 15 Mandaten, wären es Nationalratswahlen … Eine Impfung kann lediglich ein Angebot sein … Wien (PK)-Mit den Forderungen von drei Volksbegehren, die eine signifikante Zahl von UnterstützerInnen gefunden haben, beschäftigte sich der Nationalrat in seiner heutigen Sitzung.

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